Ein sehr spannender Rechtsstreit hat dieser Tage sein vorläufiges Ende gefunden: der Journalist Bastian Sick, Autor der bekannten Buchreihe “Der Dativ ist dem Genitiv sein Tod“, hatte Klage gegen Google eingereicht. Um was ging es? Sick hatte geklagt, weil er sich von einem missverständlichen Suchergebnis bei Google, genauer gesagt, einem Snippet, verunglimpft fühlte. Bei einer Google-Suche nach “Bastian Sick” zeigte Google auf einem der vorderen Plätze folgenden Snippet an:
“Showbusiness: Eklat – Bastian Sick tritt unter Buhrufen ab…”
Problem: einen wirklichen Eklat gab es gar nicht und Sick empfand den Snippet als Herabsetzung seiner Persönlichkeit. Der von Google angezeigte Ausschnitt stammte aus einer Satire(!) von Welt Online. Das Kammergericht Berlin wies Sicks Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen Google jedoch ab (Beschluss vom 25. Juli 2011, Aktenzeichen 10 U 59/11). Als Urteilsbegründung gaben die Richter an, dass jede Äußerung auch im Rahmen “der vom Medium und der Technik vorgegebenen Verhältnisse” gesehen werden müsse. Bei Suchmaschinen liege die Besonderheit darin, dass der Inhalt des Webs vollautomatisch erfasst werde.
“Eine automatisch generierte auszugsweise Vorschau enthält ein Snippet auch dann, wenn er sich nicht im Rahmen der Kernaussage der verlinkten Zielseite hält. Auch in einem solchen Fall “entfällt” der Nutzen einer Suchmaschine nicht. Denn eine Suchmaschine dient nicht der Zusammenfassung des Inhalts von Internetseiten, sondern deren Auffinden.”
Das Gericht kann also keine Verletzung des Persönlichkeitsrechts von Herrn Sick erkennen. Eine genauere Urteilsbegründung mitsamt spannender Diskussion findet ihr auf dem law blog von Udo Vetter. Unter den dortigen Kommentaren findet sich auch folgendes nettes Statement eines Menschen namens “Christian”, den ich euch nicht vorenthalten möchte/kann/will:
“Gegen die Welt/Springer klagen doch alle. Gegen Google nur die heiligen Helden des Internets, die unser aller Privatsphäre vor dem Fegefeuer retten wollen.”
Vetter hat falsch zitiert und yasni hat dann auch noch das falsche Zitat eifrig kopiert.
Damit verliert dieser Beitrag an Substanz und Relevanz.